Nutzungsbedingungen für NachhilfePass (DBM Digitale Bildungsmanufaktur GmbH)

1.
Die DBM Digitale Bildungsmanufaktur GmbH (im Folgenden „DBM“) vermittelt im Rahmen eines Dienstvertrages Nachhilfestunden und betreibt zu diesem Zweck unter der Domain www.nachhilfepass.de sowie app.nachhilfepass.de die Online-Plattform „NachhilfePass“.
Diese Nutzungsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung gelten für alle von DBM im Hinblick auf Nachhilfestunden offerierten Angebote, insbesondere für Abonnements, ausschließlich.

2.
Nutzer der Online-Plattform müssen sich zunächst registrieren und zu diesem Zweck bestimmte Daten in das Anmeldeformular (https://app.nachhilfepass.de/kostenlose-probestunde) eingeben.
Eine telefonische Registrierung ist nicht möglich und ein Vertrag mit DBM im Hinblick auf Nachhilfestunden kann nicht telefonisch geschlossen werden.
DBM kann eine Registrierung ohne Angabe von Gründen zurückweisen.
Minderjährige sind von einer Registrierung und dem Abschluss von Verträgen mit DBM ausgeschlossen. Bei ihnen muss sich ein Elternteil/Sorgeberechtigter mit eigenem Namen registrieren und wird Vertragspartner/Nutzer.
Auf Verlangen von DBM hat Nutzer einen Nachweis über seine Identität und Volljährigkeit vorzulegen.
Nutzer sichert zu, dass alle seine Angaben wahr und vollständig sind; ebenfalls, dass er nachträgliche Änderungen seiner Nutzerdaten (insbesondere Name, Anschrift, Email-Adresse) gegenüber DBM unverzüglich anzeigen wird.
Nach Dateneingabe und der mittels Setzen eines Hakens in einem Kontrollkästchen abgegebenen Erklärung, dass Nutzer diese Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung gelesen hat und akzeptiert, bestätigt DBM den Eingang der Anmeldung per Email.
Nutzer kann sich sodann über Anklicken des Buttons „Kostenlose Probestunde erhalten“ zu einer kostenlosen Probestunde (Dauer: 45 Minuten) in dem von ihm bei der Registrierung eingetragenen Fach bei einem von DBM auszuwählenden Nachhilfelehrer (im Folgenden „NachhilfeCoach“) anmelden, um NachhilfePass zu testen.

3.
Von DBM angebotene Nachhilfestunden haben jeweils eine Dauer von 45 Minuten.
Bei den die Nachhilfestunden erteilenden NachhilfeCoaches greift DBM auf Dritte bzw. Subunternehmer zurück und ist um deren sorgfältige Auswahl bemüht. DBM kann einen NachhilfeCoach jederzeit ohne Angabe von Gründen durch einen gleichermaßen qualifizierten NachhilfeCoach ersetzen.

Nutzer kann nach Erhalt der Zugangsdaten zu seinem NachhilfePass-Account im Rahmen des Angebots von DBM Nachhilfestunden, insbesondere NachhilfePass-Abonnements, zu unterschiedlichen Bedingungen (Stundenzahl, Zeiträume, Kosten) buchen.
Nutzer erklärt sich mit dem Erhalt elektronischer Rechnungen einverstanden und verpflichtet sich, eines der von DBM akzeptierten Zahlungsmodelle (derzeit PayPal, Kreditkarte, Sepa-Lastschrift) auszuwählen und für die Zahlung zu verwenden bzw. dauerhaft bereit zu stellen. Bei Auswahl eines von DBM akzeptierten externen Zahlungsdienstleisters werden dessen Geschäftsbedingungen und Datenschutzbestimmungen in den Vertrag mit Nutzer einbezogen.

Nach Buchung wird für Nutzer auf der Online-Plattform ein persönliches Benutzerkonto angelegt, auf welchem das gebuchte Stundenguthaben eingetragen wird. In der Folge können dort die Abonnements verwaltet, Termine mit dem NachhilfeCoach abgestimmt oder Stundenzettel kommentiert werden.

Zum Abschluss des Buchungsvorgangs erhält Nutzer eine Email, mit welcher die Buchung bestätigt wird. Der Vertragsbeginn ergibt sich aus dem Benutzeraccount unter dem Menüpunkt “Profil”-> “Meine Verträge”.

4.
Zur Nutzung des Nachhilfe-Angebots von DBM ist beim Nutzer die von diesem auf eigene Kosten sicherzustellende Verfügbarkeit eines Computers, Tablets, Smartphones oder alternativer Technik mit jeweiligem Internetzugang und entsprechender Software erforderlich.

Um die Online-Plattform NachhilfePass in vollem Umfang nutzen zu können, müssen Nutzer die jeweils neuesten (Browser-)Technologien verwenden bzw. deren Verwendung (z.B. Aktivierung von Java Skript, Cookies, Pop-ups) ermöglichen. Bei Verwendung älterer oder nicht üblicher Technologien kann eine nur eingeschränkte Nutzbarkeit die Folge sein.

Die Online-Plattform bzw. der Nutzer-Account sind so gestaltet, dass Nutzer sich dort alleine zurechtfindet und keine zusätzliche Hilfe von DBM benötigt. Auf diesem Hintergrund besteht kein Anspruch auf telefonischen Nutzersupport.

DBM weist darauf hin, dass bei Nutzung des Internets und der Übertragung von Daten ein lückenloser Schutz nicht möglich ist und jeder Nutzer die zur Sicherung seiner Systeme erforderlichen Vorkehrungen selbst zu treffen hat.

5.
DBM stellt Nutzer für jedes von diesem gebuchte Nachhilfefach einen NachhilfeCoach.

Im Rahmen eines NachhilfePass-Abonnements mit Teilzahlungsmöglichkeit kann Nutzer monatlich fächerübergreifend maximal 10 Nachhilfestunden in Anspruch nehmen.
Auf Antrag des Nutzers in Textform (Email genügt) können einmalig während der Vertragslaufzeit in einem Monat nicht genommene Stunden auf den Folgemonat übertragen werden.

DBM bietet Nutzer die Möglichkeit, ab Vertragsbeginn bis zu drei Mal je Vierteljahr zu einem anderen, von DBM zu stellenden NachhilfeCoach zu wechseln.
Jeweils zu Beginn eines neuen Vierteljahres nach Vertragsbeginn kann auch zu einem anderen von DBM angebotenen Nachhilfefach gewechselt werden.
Bei einem entsprechenden Wechselwunsch wird DBM im Hinblick auf den neuen NachhilfeCoach die Wünsche des Nutzers im Rahmen des Möglichen berücksichtigen.

Weiter wird Nutzer die Möglichkeit geboten, die in einem Fach noch nicht genommenen Nachhilfestunden in Absprache mit DBM, ohne dass sich an der weiter bestehenden Zahlungspflicht des Nutzers etwas ändert, auf bis zu fünf Familienmitglieder (insbesondere Ehepartner, Geschwister) zu übertragen, welche im gleichen Haushalt wie der Nutzer leben und dort behördlich gemeldet sind. In diesem Fall kann Nutzer über den Button „Geschwisteraccount“ einem solchen Familienmitglied, für das er jeweils eine eigene, von seiner abweichende Email-Adresse anzugeben hat, die Möglichkeit einräumen, auf das Stunden-Guthaben des Nutzer-Accounts zuzugreifen und so Nachhilfestunden während der vereinbarten Vertragslaufzeit in Anspruch zu nehmen.

6.
Nutzer und NachhilfeCoach stimmen die Termine für die Nachhilfestunden des ersten Monats der Vertragslaufzeit kurzfristig ab, die weiteren Termine sind mit einer Vorlaufzeit von mindestens 15 Tagen abzustimmen. Dies geschieht in der Form, dass nach Eintrag eines Termins im Lernplan auf der Plattform durch Nutzer oder NachhilfeCoach dieser Termin vom jeweiligen Gegenüber, also NachhilfeCoach oder Nutzer, im Lernplan bestätigt wird.

Danach hat der Nutzer noch die Möglichkeit, eine so eingetragene und bestätigte Nachhilfestunde zu verlegen, wenn er seinen entsprechenden Wunsch bis zum Ende des siebten Tages vor dem Termins-Tag gegenüber DBM sowie dem NachhilfeCoach anzeigt und gleichzeitig mit dem NachhilfeCoach ein Alternativtermin vereinbart wird, wiederum durch Eintrag des einen und Bestätigung des anderen im Lernplan auf der Plattform.

Der Nutzer hat ab Beginn des zweiten Monats der Vertragslaufzeit gemäß Ziff. 6. Absatz 1 eingetragene und bestätigte bzw. gemäß Ziff. 6. Absatz 2 verlegte Nachhilfestunden zu vergüten. Nicht in Anspruch genommene Stunden werden vom Stundenguthaben des Nutzers abgezogen, es sei denn der Nutzer hat die Nichtinanspruchnahme nicht zu vertreten.

Eingetragene Nachhilfestunden, die aus im Verantwortungsbereich von DBM und/oder Nachhilfecouch liegenden Gründen nicht stattfinden können, werden nicht vom Stundenguthaben des Nutzers abgezogen. Ein Nachholtermin für ausgefallene Stunden wird in Absprache mit dem Nutzer vereinbart.

Zum Ende eines vereinbarten Leistungszeitraums nicht vom Nutzer in Anspruch genommene Nachhilfestunden verfallen, soweit der Nutzer die Nichtinanspruchnahme schuldhaft zu vertreten hat. Falls noch nicht geschehen, sind diese Stunden vom Nutzer zu vergüten. Dem Nutzer bleibt allerdings der Nachweis vorbehalten, dass DBM infolge der Nichtinanspruchnahme kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist als derjenige, welcher der vereinbarten Vergütung entspricht.

7.
Die Preise für die unterschiedlichen Nachhilfe-Pässe sind über die Plattform NachhilfePass sowie über den NachhilfePass-Account des Nutzers abrufbar bzw. einsehbar. Im Zusammenhang mit dem Preis des jeweiligen Nachhilfepasses sind der Betrag für die einzelne Nachhilfestunde, die Gesamtsumme für sämtliche gebuchten Nachhilfestunden und, soweit das gebuchte Abonnement Teilzahlungen vorsieht, der monatlich zu zahlende Betrag dargestellt.

Die aus der Buchung erkennbare Gesamtsumme ist grundsätzlich im Voraus sofort zur Zahlung fällig.
Soweit bei einer Teilzahlungsvereinbarung eine Rate nicht fristgerecht eingeht, kann DBM den Zugang des Nutzers zu seinem NachhilfePass-Account sperren, sodass vorläufig keine weiteren Nachhilfestunden mehr genommen werden können.
Weist der Nutzer nicht innerhalb von 10 Tagen ab Sperrung gegenüber DBM nach, dass er den nicht-fristgerechten Eingang der Zahlung nicht zu vertreten hat, und/oder ist bis dahin der entsprechende Zahlungseingang nicht feststellbar, so entfällt die dem Nutzer eingeräumte Ratenzahlungs-Möglichkeit mit sofortiger Wirkung und die restliche Gesamtsumme des Abonnements zuzüglich der DBM im Zusammenhang mit der fehlenden Zahlung/Buchung gegebenenfalls entstandenen Kosten wird mit einer Zahlungsfrist von 14 Tagen fällig gestellt.
Nach entsprechender Zahlung wird der Account wieder freigeschaltet.

8.
DBM leistet Gewähr weder dafür, dass Nachhilfefach und NachhilfeCoach richtig ausgewählt werden, noch für einen bestimmten Erfolg der Nachhilfe.

Soweit Nutzer nach den vorstehenden Bestimmungen berechtigt ist, einem Familienmitglied Zugriff auf das Stunden-Guthaben seines Benutzer-Accounts einzuräumen, geschieht dies auf eigene/s Gefahr/Risiko des Nutzers.

Für einfache Fahrlässigkeit haftet DBM – außer im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit – nur, sofern wesentliche Vertragspflichten verletzt werden. Die Haftung ist begrenzt auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden. Die Haftung von DBM für mittelbare und unvorhersehbare Schäden, entgangenen Gewinn und Vermögensschäden wegen Ansprüchen Dritter ist im Falle einfacher Fahrlässigkeit – außer im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit – ausgeschlossen. Eine gesetzlich zwingend vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung bleibt hiervon unberührt.

Der Nutzer stellt DBM von allen Ansprüchen Dritter aus von dem Nutzer zu vertretenden Schutzrechtsverletzungen frei. DBM wird den Nutzer unverzüglich über die geltend gemachten Ansprüche Dritter informieren. Informiert DBM den Nutzer nicht unverzüglich, erlischt der Freistellungsanspruch.

9.
Der Beginn und die anfängliche Laufzeit des mit der Buchung zustande gekommenen Vertrages ergeben sich aus dem Benutzer-Account unter dem Menüpunkt “Profil - Meine Verträge”.
Die anfängliche Laufzeit verlängert sich, soweit nicht ein Vertragspartner zum Laufzeitende mit einer Kündigungsfrist von einem Monat in Textform – auf Nutzerseite genügt Email an DBM (buchhaltung@nachhilfepass.de), aus welcher die hinterlegte Email-Adresse, Name und Anschrift des Nutzers sowie der gebuchte Nachhilfepass ersichtlich sind; ebenso eine Kündigung über den Nutzer-Account bzw. den Kündigungsbutton - kündigt, automatisch und fortlaufend auf unbestimmte Zeit.
Während der verlängerten Laufzeit kann in gleicher Form mit einer Kündigungsfrist von einem Monat gekündigt werden.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Kündigt DBM den Vertrag vorzeitig aus einem vom Nutzer zu vertretenden wichtigen Grund, so hat Nutzer an DBM einen pauschalierten Schadenersatz in Höhe von 30% der vom Nutzer ab Kündigung bis zum Ende der Vertragslaufzeit an für sich zu leistenden Vergütung zu zahlen. Der zu zahlende Betrag ist entsprechend herabzusetzen bzw. entfällt, wenn Nutzer nachweist, dass DBM ein wesentlich geringerer oder gar kein Schaden entstanden ist. Umgekehrt ist der zu zahlende Betrag entsprechend zu erhöhen, wenn DBM einen wesentlich höheren Schaden nachweist.

10.
Die Online-Plattform NachhilfePass und die zugrundeliegende Software sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne vorherige schriftliche Zustimmung seitens DBM über das dem Nutzer eingeräumte Nutzungsrecht hinaus weder genutzt noch verändert werden. Ebenso unterliegen das Design der Plattform und insbesondere darauf eingestellte Inhalte wie Datenbanken, Fotos, Bilder, Videos, Texte und Grafiken dem Urheberrechtsschutz bzw. anderen Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums und stehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, allein DBM zu.

Nur ausnahmsweise und nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von Seiten DBM und NachhilfeCoach ist es Nutzer gestattet, von einer Nachhilfestunde zur ausschließlich eigenen Verwendung des Nutzers Ton- oder Bildaufnahmen herzustellen, welche Dritten nicht zugänglich gemacht werden dürfen.

11.
Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen DBM und Nutzer gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts CISG. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

Erfüllungsort für sämtliche Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis zwischen DBM und Nutzer ist Köln.
Ist Nutzer Kaufmann, eine juristische Person oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag Köln.

Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz ist DBM nicht verpflichtet und nicht bereit.

Vertragssprache ist Deutsch.

12.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages zwischen DBM und Nutzer einschließlich dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

13. Widerrufsbelehrung
Nutzer hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss Nutzer DBM (DBM Digitale Bildungsmanufaktur GmbH, Im Mediapark 5, 50670 Köln; Email-Adresse: buchhaltung@nachhilfepass.de, Tel. 0221/29277640 ) mittels eindeutiger Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Nutzer kann dafür auch das auf dem Benutzer-Account unter dem Menüpunkt „Hilfe – Widerrufsformular“ bereit gestellte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Nutzer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

Folgen des Widerrufs:
Wenn Nutzer den Vertrag widerruft, hat DBM alle vom Nutzer erhaltenen Zahlungen unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei DBM eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet DBM dasselbe Zahlungsmittel, das Nutzer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit Nutzer wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Nutzer wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Hat Nutzer verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so hat Nutzer an DBM einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Nutzer DBM von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichtet hat, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
-An DBM Digitale Bildungsmanufaktur GmbH, Im Mediapark 5, 50670 Köln.
Oder per E-Mail an: buchhaltung@nachhilfepass.de.
-Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung: Vermittlung von Nachhilfestunden
-Bestellt/gebucht am:
-Name des/der Nutzer/Verbraucher(s):
- Anschrift des/der Nutzer/Verbraucher(s):
-Unterschrift des/der Nutzer/ Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.